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   SG Oldenburg, 21.06.2005 - S 1 SB 75/03   

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https://dejure.org/2005,97113
SG Oldenburg, 21.06.2005 - S 1 SB 75/03 (https://dejure.org/2005,97113)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 21.06.2005 - S 1 SB 75/03 (https://dejure.org/2005,97113)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 21. Juni 2005 - S 1 SB 75/03 (https://dejure.org/2005,97113)
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  • BSG, 09.10.1987 - 9a RVs 5/86

    Behindertenbegriff - Rechtsänderung vor Einlegung der Revision -

    Auszug aus SG Oldenburg, 21.06.2005 - S 1 SB 75/03
    Im Rahmen einer freien aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung (§ 128 Abs. 1 SGG) hat der Tatrichter alle Umstände des Einzelfalles gebührend zu berücksichtigen und entsprechend § 287 Zivilprozessordnung selbstständig zu bewerten (dazu BSG Urteil vom 09. Oktober 1997 - 9a RVs 5/86- SozR 3870 § 3 Nr. 26).
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